§ 1 Auftragserteilung und -annahme
Mit der Auftragserteilung an HT Webdesign, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie Anerkennung von Einkaufs- und/oder Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Mit der Annahme des Auftrages durch HT Webdesign kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.

§ 2 Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen, Vertragsbeendigung

§ 2.1 Erstellung, Überarbeitung oder Wartung von Websites
Alle Angebote von HT Webdesign sind freibleibend und unverbindlich.
Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und HT Webdesign zurückzutreten.
Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 25 Prozent der Auftragssumme berechnet. Geht der Erstellungszeitraum über 3 Monate hinaus, erhöht sich die Abschlagszahlung auf 50 Prozent der Auftragssumme.
Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung (Überweisung), in Bar oder per Bankeinzug.

§ 2.2 Vermittlung oder Vermietung von Webspace, Vermittlung von Domains

§ 2.2.1 Vertragsbedingungen und Kündigung
HT Webdesign ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Bestellung durch den Kunden abzulehnen.
Der Vertrag kommt erst mit Absenden des Kundenantrags per Email oder Fax und Zuteilung der Zugangsdaten per Email oder Fax zum Account zustande. Die Domainregistrierung erfolgt mit Absenden des Kundenantrags und verpflichtet den Kunden zu Abnahme der Domain. Dieser Vorgang ist nicht änderbar.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Sofern im Tarif besondere Kündigungsklauseln vorhanden sind, gelten diese als vereinbart.
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens 10 Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist HT Webdesign berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
Werden von Dritten gegenüber HT Webdesign Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist HT Webdesign berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für HT Webdesign insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der in Ziffer 4 geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie - sofern der HT Webdesign E Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 4.2 geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch HT Webdesign verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
Für den Fall, dass HT Webdesign nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist HT Webdesign berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Sollte der Kunde den Vertrag vor Abschluß der RegPhase (Registrierung) kündigen so hat der Kunde die Registrierungskosten gemäß der gültigen Preisliste für ein Jahr zu erstatten.
Regtranskosten bei Storno DE = 8.00 Euro COM = 15.00 EURO NET = 15.00 EURO ORG = 15.00 EURO INFO = 28.00 EURO BIZ = 28.00 EURO andere TLD 80.00 Euro
Bei Kündigung erfolgt in keinem Fall eine Rückerstattung bereits gebuchter Leistungen, dies betrifft alle Leistungspakete die im voraus abgerechnet wurden.
Widerruf gemäss Fernmeldeabsatzgesetz für Privatpersonen entfällt mit Bestätigung der Confirmemail des Onlineauftrages im Internet.
HT Webdesign bietet keine Datensicherungen sowie Backup der Kundeninhalte auf den vermieteten Anlagen an, der Kunde ist für jegliche Datensicherung selbst verantwortlich. Sollte HT Webdesign in den Angeboten, Datensicherungen anbieten ist dies eine reine Dienstleistung und verpflichtet nur zur einmal täglichen Datensicherung der Dateninhalte um 06.00 Uhr. Eine zeitnahe Datensicherung obliegt alleine dem Kunden.

§ 2.2.2 Zahlungsbedingungen
HT Webdesign ist berechtigt, die Preise jederzeit anzupassen. Die Anpassung wird nur dann ausgeführt wenn die Kostensituation es erfordert aber auf keinen Fall mehr als 10% Aufschlag des gebuchten Paketpreis ausmacht. Preisanpassungen an Paketen bedeuten nicht gleich eine rückwirkende Anpassung der bestehenden Kunden. Die Änderung wird sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden wirksam. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt HT Webdesign die Entgelte durch die jeweils aktuellen Tarife nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet HT Webdesign Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Sollte HT Webdesign den Account sperren wird ein Sperrentgelt in Höhe von 10.00 EURO pro Sperre und pro Entsperrung fällig.
Soweit der HT Webdesign Shop Gegenstand des Vertrages ist, werden die nutzungsunabhängigen Entgelte monatlich im voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnungsstellung erfolgt im Kundenaccount (Internet). Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist HT Webdesign berechtigt, hierfür pro Rechnung EURO 2,50 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet HT Webdesign eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 16,00 EURO pro Lastschrift zzgl. der für HT Webdesign angefallenen Bankgebühren. Ist in den jeweils gültigen Tarifen hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet HT Webdesign diesen Betrag.
Der Kunde ermächtigt HT Webdesign, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet seiner Bank gegenüber die Lastschriftvollmacht mitzuteilen.
HT Webdesign ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Tarife vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Die Zahlungspflicht ist, unabhängig von der Domainregistrierung, mit Freigabe des Webaccounts gegeben.
Gegen die Forderungen von HT Webdesign kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
HT Webdesign wird Kunden, die der Forderung (Lastschrifteinzüge) ohne Bennenung von Gründen widersprechen, löschen und die Vertragsfortführung ablehnen. Der Kunde trägt in diesem Fall die REGTRANS Kosten sowie die anfallenden Bankgebühren von derzeit 16.00 €.
Bei Rechnungszahlern tritt der Verzug mit Überschreitung der Zahlungsfrist von 10 Tagen nach Rechnungsstellung im Internet ein. HT Webdesign ist nicht verpflichtet dem Kunden eine Mahnung zu, zu stellen. Die Präsenz wird nach Ablauf der Zahlungsfrist + einer Kulanzzeit gesperrt. Der Kunde wird über die Sperre informiert und trägt die Sperrkosten, eine Freischaltung erfolgt erst nach vollständigem Kontenausgleich. Sollte der Zahlungsverzug über einen Zeitraum von 20 Tagen hinausgehen so wird der Account mit allen Daten gelöscht die Domain geclosed (im WWW freigegeben) und der Rechtsweg eingeleitet. Hierüber ist HT Webdesign nicht verpflichtet den Kunden zu informieren. Alle Kundenrechnungen befinden sich im Kundenaccount und können dort eingesehen und gedruckt werden, eine Verpflichtung zum Rechnungsversand ist nicht gegeben und erfolgt nur auf Kundenwunsch.

§ 3 Zusammenarbeit
Die Parteien unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig.
Erkennt der Kunde, daß eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen HT Webdesign unverzüglich mitzuteilen.
Die Vertragsparteien nennen einander Ansprechpartner und deren Stellvertreter, die die Durchführung des Vertragsverhältnisses für die sie benennende Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

§ 4.1 Erstellung, Überarbeitung oder Wartung von Websites
Der Kunde unterstützt HT Webdesign bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.
Der Kunde stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.
Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, HT Webdesign im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese HT Webdesign umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt sicher, daß HT Webdesign die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.
Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf seine Kosten vor.

§ 4.2 Vermittlung oder Vermietung von Webspace, Vermittlung von Domains
Der Kunde sichert zu, dass die HT Webdesign von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, HT Webdesign jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von HT Webdesign binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server. Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. HT Webdesign behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.Der Kunde verpflichtet sich, von HT Webdesign zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von HT Webdesign nutzen, haftet der Kunde gegenüber HT Webdesign auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von HT Webdesign abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von HT Webdesign oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von HT Webdesign erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern der HT Webdesign Shop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. HT Webdesign ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. HT Webdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird HT Webdesign im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Tarifen ergibt, zur Verfügung stellen.
Der Kunde kann gegenüber HT Webdesign schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat dennoch möglich und kann selbständig beantragt werden.

Soweit HT Webdesign Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden.
Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht.
Im Rahmen der kostenlosen Homepageerstellung durch HT Webdesign ist der Kunde verpflichtet, die von HT Webdesign festgelegten Gegenleistungen (z.B. das Tragen eines Werbebanners von HT Webdesign im oberen Bereich der Startseite) zu erbringen, ansonsten muss der Kunde den entsprechenden Preis für die erbrachte Leistung bezahlen.

§ 9 Vertragsdauer
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und HT Webdesign vereinbarte Laufzeit des Vertrages.

§ 10 Referenzen
HT Webdesign darf den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. HT Webdesign darf ferner dieerbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Dortmund. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist Dortmund Gerichtsstand.

§ 12 Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart.

§ 13 Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl.
Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.


Stand: 13. September 2003